EU-Staaten planen Abschiebezentren für abgelehnte Asylbewerber in Ruanda
Deutschland und vier weitere EU-Staaten planen Vereinbarungen mit Ruanda zur Unterbringung abgelegnter Asylbewerber. Das Vorhaben betrifft insbesondere Personen, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückkehren können. Während Befürworter von einer Abschreckungswirkung sprechen, äußern Menschenrechtler Bedenken.
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Die Zusammenfassung
Markierte Stellen antippenDeutschland und weitere europäische Staaten planen Abkommen mit Ruanda, um abgelehnte Asylbewerber dorthin abzuschieben. Medienberichten zufolge beteiligen sich insgesamt fünf EU-Länder an den Plänen. Die Maßnahme betrifft laut der Tagesschau insbesondere Personen, bei denen eine Abschiebung in das jeweilige Herkunftsland nicht möglich ist.
Dem Tagesspiegel zufolge bezeichnete der Politiker Dobrindt das geplante Abkommen als ein . Die Zeitung taz berichtet, dass die Unterbringung der Betroffenen in international finanzierten Einrichtungen erfolgen soll. Gegen das Vorhaben gibt es laut Tagesschau Vorbehalte von Menschenrechtlern.