Öffentliche Anhörung im Thüringer Landtag zu möglichem AfD-Verbot
In diesem Artikel
Die Zusammenfassung
Im Thüringer Landtag hat eine öffentliche Anhörung zu einem möglichen Verbotsverfahren gegen die Partei AfD stattgefunden. Den Medienberichten zufolge handelte es sich um die erste parlamentarische Beratung dieser Art in Deutschland. Laut Nius ging die Anhörung auf einen Antrag der Fraktion Die Linke zurück, die die Thüringer Landesregierung dazu bewegen möchte, sich auf Bundesebene für ein Verbotsverfahren einzusetzen.
An der Anhörung nahmen neben juristischen Sachverständigen auch prominente Persönlichkeiten teil. Der Entertainer Hape Kerkeling sprach sich den Berichten zufolge für ein Verbotsverfahren aus. Der MDR berichtet, dass anwesende Juristen zugleich vor den Bedenken und Risiken eines möglichen Scheiterns beim Bundesverfassungsgericht warnten. Laut FAZ vertrat der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen eine Gegenposition.