Thema · Quellenvergleich
Länderfinanzausgleich Söder will Berlin und Sachsen-Anhalt Milliarden streichen
9 Originalbeiträge
Links
„Habe Probleme damit“: Klingbeil gegen Söders „“ – Özdemir offen
Söder will Länderregierungen mit AfD- oder Linke-Beteiligung das Geld streichen. Finanzminister Klingbeil hält dagegen – aber es gibt auch Zustimmung.
Mitte-Links
Rot-Grün-Rot in Berlin: Markus Söder will »Extremismusklausel« gegen AfD- und Linke-geführte Länder
Die Union warnt vor einer möglichen Linken-Regierung in Berlin. Nun Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der Hauptstadt und Sachsen-Anhalt via Länderfinanzausgleich Gelder zu streichen. Ein CDU-Ministerpräsident widerspricht.
Mitte
Wenn AfD und Linke regieren: Söder will Berlin und Sachsen-Anhalt
Als die AfD die Wahl in Sachsen-Anhalt gewinnt, will Bayerns Ministerpräsident von einer "" über den Länderfinanzausgleich noch nichts wissen. Die Aussicht auf eine Linken-geführte Regierung in Berlin bringt einen Sinneswandel. Zusammen mit anderen Geberländern plant Söder eine Extremismusklausel.
Wenn AfD und Linke regieren: Söder will Berlin und Sachsen-Anhalt
Als die AfD die Wahl in Sachsen-Anhalt gewinnt, will Bayerns Ministerpräsident von einer "" über den Länderfinanzausgleich noch nichts wissen. Die Aussicht auf eine Linken-geführte Regierung in Berlin bringt einen Sinneswandel. Zusammen mit anderen Geberländern plant Söder eine Extremismusklausel.
Rechter Rand
Länderfinanzausgleich Söder will Berlin und Sachsen-Anhalt Milliarden streichen
Bayerns Ministerpräsident will Bundesländer mit AfD- oder Linken-Regierungen vom Länderfinanzausgleich ausschließen. Mit Hessen und Baden-Württemberg verhandelt Söder bereits über eine entsprechende Klausel. Dieser Beitrag Länderfinanzausgleich Söder will Berlin und Sachsen-Anhalt Milliarden streichen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Söder will AfD- und Linke-geführten Ländern
Mit einer sogenannten Extremismusklausel will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mögliche von der AfD oder der Linke geführte Regierungen in Sachsen-Anhalt und im Land Berlin von Geld aus dem Länderfinanzausgleich abschneiden.
Öffentlich-Rechtlich
Parteien - Söder fordert "Extremismusklausel" im Länderfinanzausgleich
Der bayerische Ministerpräsident Söder fordert, im Länderfinanzausgleich das Geld für Bundesländer zu kürzen, die von AfD oder Linken geführt werden. Der CSU-Vorsitzende sagte der Augsburger Allgemeinen, Bayern führe dazu bereits Gespräche mit Hessen und Baden-Württemberg.
Parteien - Kritik an Söders Forderung nach "Extremismusklausel" im Länderfinanzausgleich
Die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Söder nach einer sogenannten "Extremismusklausel" im Länderfinanzausgleich stößt bei anderen Regierungschefs auf Ablehnung.
Länderfinanzausgleich: Warum Sachsen-Anhalt nicht ausgeschlossen werden kann
Markus Söder will Ländern mit einer aus seiner Sicht extremistischen Regierung das Geld aus dem Länderfinanzausgleich streichen. Das Finanzministerium in Sachsen-Anhalt erklärt, warum ein Ausschluss nicht möglich ist.