Thema · Quellenvergleich
Wahl in Sachsen-Anhalt: Wüst fordert Arbeitsgruppe zur Prüfung der AfD
7 Originalbeiträge
Links
Neue Debatte über AfD-Verbot: Wüst will AfD-Verbot prüfen lassen
Der NRW-Ministerpräsident fordert eine Arbeitsgruppe zum AfD-Verbot. Der Publizist Michel Friedman fordert das Verbot, gerade weil die AfD jetzt so stark ist. mehr...
Mitte-Links
Wahl in Sachsen-Anhalt: Wüst fordert Arbeitsgruppe zur Prüfung der AfD
Diese soll nach Angaben des NRW-Ministerpräsidenten ergebnisoffen sein und nicht automatisch zu einem Verbotsverfahren der AfD führen.
Nach Sachsen-Anhalt-Wahl: Wüst für Bund-Länder-Gruppe zur AfD-Prüfung – CSU skeptisch
Hendrik Wüst fordert eine Arbeitsgruppe, um den verfassungsrechtlichen Umgang mit der AfD zu prüfen. Das müsse nicht automatisch zu einem Verbotsverfahren führen, betont er.
Mitte
Auch Söder gegen Wüsts Idee: Hessens Ministerpräsident Rhein lehnt AfD-Verbotsprüfung ab
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sucht die Union nach einem Mittel gegen die siegreiche AfD. NRW-Landeschef Wüst schlägt vor, ein Verbot der Partei prüfen zu lassen. Seine Amtskollegen in Hessen und Bayern winken ab. Der Ausgang wäre ungewiss, es würde zu lange dauern.
Öffentlich-Rechtlich
Verfassungstreue - Wüst fordert Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung der AfD
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst fordert eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum verfassungsrechtlichen Umgang mit der AfD.
Prüffall, Verdachtsfall, Verbotsantrag – das gilt bei extremistischen Bestrebungen
Seit der Wahl in Sachsen-Anhalt wird wieder über die Verfassungstreue der AfD diskutiert. NRW-Regierungschef Wüst unterstützt die Prüfung eines Verbotsverfahrens. Ein Überblick, was für extremistische Bestrebungen gilt.
NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe
Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung kommt von den Grünen, die CSU ist skeptisch.