Thema · Quellenvergleich
Wahlplakat mit Hitlergruß - Urteil gegen Brandenburger AfD-Abgeordneten rechtskräftig
3 Originalbeiträge
Rechter Rand
Hitlergruß AfD-Politiker wegen dieses Plakats jetzt rechtskräftig vorbestraft
Der BGH hat das Urteil gegen den brandenburgischen AfD-Landtagsabgeordneten Wilko Möller nicht gekippt. Damit ist er wegen eines Hitlergrußes vorbestraft und muss eine Geldstrafe zahlen. Dieser Beitrag Angeblicher Hitlergruß AfD-Politiker wegen dieses Plakats jetzt rechtskräftig vorbestraft wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Hitlergruß auf Wahlplakat: AfD-Politiker Möller rechtskräftig verurteilt
Der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Wilko Möller ist wegen eines Wahlplakats mit einer dem Hitlergruß ähnlichen Armhaltung rechtskräftig zu einer Geldstrafe von 11.600 Euro verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Revision gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) verworfen. Das berichtet Legal Tribune Online (LTO).
Öffentlich-Rechtlich
Wahlplakat mit Hitlergruß - Urteil gegen Brandenburger AfD-Abgeordneten rechtskräftig
Im Rechtsstreit um einen Hitlergruß auf einem Wahlplakat hat der brandenburgische AfD-Landtagsabgeordnete Möller eine Niederlage erlitten.