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Pflegereform der Bundesregierung: SPD gegen Kürzungen in der Pflege
CDU-Gesundheitsminister Linnemann will nächste Woche eine Reform auf den Weg bringen. Doch kurz vorher meldet sich der Koalitionspartner zu Wort. mehr...
Pflegereform: Lars Klingbeil hofft auf schnelle Einigung im Pflegestreit
Die Koalition auch kurz vor einer Kabinettssitzung noch immer um zentrale Punkte der geplanten Pflegereform. SPD-Chef Lars Klingbeil setzt auf eine rasche Einigung.
Carsten Linnemann stellt sich gegen SPD-Forderung nach Pflegedeckel
Im Streit mit der SPD um die Pflegereform verteidigt Gesundheitsminister Carsten Linnemann seine Pläne. Niemand wolle Kürzungen, sagte der CDU-Politiker. Einen Vorschlag der Sozialdemokraten lehnte er ab.
Pflegereform: Pflegekassen warnen vor der Pflegereform
Während die Pflegekassen vor einem Milliardenloch warnen, fordert die SPD Änderungen an der Reform. Sie möchte unter anderem einen fairen Beitrag der Privatversicherten.
Bundespolitik: Vor Kabinettsbeschluss: SPD will bei Pflegereform nachverhandeln
SPD-Generalsekretär Klüssendorf fordert mehr Entlastungen für Pflegeheimbewohner und eine weitergehende Neuordnung der Finanzierung. Nach ARD-Informationen die SPD damit, die Pflegereform vorerst scheitern zu lassen.
Kabinettsbeschluss am Mittwoch?: : SPD beharrt auf Änderungen bei der Pflegereform
Sowohl CDU als auch SPD streben eine Verabschiedung der Pflegereform im Kabinett an. Allerdings streiten beide Parteien nach wie vor um die Änderungsvorschläge der Sozialdemokraten - und die Zeit wird knapp.
Kritik an Hürden bei Pflegegrad: Pflegerat stellt sich gegen zentrale Pläne der Pflegereform
Die schwarz-rote Koalition streitet über die Pflegereform. Schon am Mittwoch soll sie verabschiedet werden - doch noch ist vieles unklar. Der Deutsche Pflegerat sieht in den Reformplänen von Gesundheitsminister Linnemann erhebliche Probleme - für Pflegebedürftige und Pflegende.
Streit sei nicht ungewöhnlich: Linnemann erteilt zentraler Pflege-Forderung der SPD eine Absage
Die SPD will die Pflegereform des CDU-geführten Ressorts nicht mitgehen. Statt der geplanten fordern führende Sozialdemokraten einen Kostendeckel. Den will Gesundheitsminister Linnemann aber nicht auf den Weg bringen.
SPD Linnemanns Pläne aus: Pflegekassen: Ohne Reform ist "in wenigen Monaten" das Geld alle
Die SPD die geplante Pflegereform und wirft dem Koalitionspartner ein "reines Kürzungspaket" vor. Doch ohne Änderungen könnte sich das Defizit am Jahresende auf rund 4,4 Milliarden anhäufen, rechnet der Chef des Kassen-Spitzenverbandes vor.
"Wir akzeptieren keine Kürzung": SPD von Linnemanns Pflegereform
Die Pflegereform von Gesundheitsminister Linnemann soll in wenigen Tagen dem Kabinett präsentiert werden. Doch statt der geplanten Einsparungen dringt die SPD auf Entlastungen für Pflegeheimbewohner. Das Geld dafür könnte aus der privaten Pflegeversicherung werden.
Union und SPD weiter um die Pflegereform. Das Paket von Gesundheitsminister Linnemann sollte ursprünglich am Mittwoch im Kabinett beraten werden. Rasmus Buchsteiner, Chief Correspondent bei „Politico“, und WELT-Reporter Achim Unser berichten.
Reformstreit bei Schwarz-Rot – Linnemann erteilt SPD-Plan Absage
Mit einem Streit um die geplante Pflegereform sind Union und SPD in die neue Woche gestartet. Eigentlich wollte Gesundheitsminister Carsten Linnemann seine Pläne am Mittwoch ins schwarz-rote Kabinett bringen.
Köpping bekräftigt Forderung der SPD nach Pflege-"Kostendeckel"
Die Pflegereform . Die SPD will nicht nur Kürzungen beschließen, sondern die Kosten für Heimbewohner begrenzen. Die Bundesregierung verhandelt, ein Treffen am Montagabend blieb aber zunächst ergebnislos.
SPD und Sozialverbände drängen auf Änderungen der geplanten Pflegereform
Eigentlich soll das Bundeskabinett am Mittwoch die Pflegereform auf den Weg bringen. Doch die SPD fordert vor einem Treffen der Koalitionsspitzen am Abend erneut Änderungen. Auch Sozialverbände üben Kritik.
Berlin - Diskussion um Pflegereform: Koalition sucht Kompromiss
Vertreter der schwarz-roten Koalition beraten heute über Streitpunkte der geplanten Pflegereform. Die SPD lehnt Leistungskürzungen ab und schlägt eine Obergrenze für einen bestimmten Eigenanteil bei den Heimkosten vor. Zur Finanzierung sollen die Privatkassen stärker hinzugezogen…
Pflegereform unter Druck: Nun warnt auch CDU-Arbeitnehmerflügel vor ""
Der Termin für die Pflegereform wackelt. Nach der angedrohten SPD-Blockade bekommt Gesundheitsminister Linnemann auch Gegenwind aus den eigenen Reihen. SPD-Gesundheitspolitiker Pantazis rechnet aber mit einer Einigung.
Pflegereform - Linnemann: Streit mit SPD "nichts Ungewöhnliches"
Die geplante Pflegereform sorgt kurz vor der Kabinettsentscheidung für neue Spannungen in der Koalition. Während Bundesgesundheitsminister Linnemann, CDU, den Streit mit der SPD herunterspielt, nimmt die Kritik an den Reformplänen zu. Neben Sozialdemokraten melden auch der CDU-Ar…
Pflegereform - Linnemann zu SPD-Kritik: "Ist nichts Ungewöhnliches"
Bundesgesundheitsminister Linnemann hält den Streit mit der SPD über die geplante Pflegereform nicht für gravierend. Das sei nichts Ungewöhnliches, sagte Linnemann im ARD-Fernsehen. Bei der Reform der Krankenversicherung habe man sich erst zwei Stunden vor der Kabinettsbefassung…
Linnemann lehnt von SPD geforderten "Pflegedeckel" ab
Die SPD , die geplante Pflegereform zu - und fordert Änderungen. Doch die bieten aus Sicht von Gesundheitsminister Linnemann keine Lösungen. Eine Einigung hält er trotz des Streits in der Koalition für möglich.
Koalition - Widerstand der SPD gegen Leistungskürzungen bei Pflegereform
Innerhalb der schwarz-roten Regierungskoalition zeichnet sich ein weiterer Dissens über Reformpläne ab, diesmal bei der Neuordnung der Pflegeversicherung. Die SPD akzeptiere keine Leistungskürzungen bei der Pflege, erklärte deren Generalsekretär Klüssendorf.